Proceedings for Allegations of Torture

75 Jahre Konferenz der Schweizerischen Grundbuchführung (KSG)

Adrian Mühlematter / Evelyne Seppey / Philipp Adam / Andrea Gautschi

Die Geburtsstunde der Konferenz der Schweizerischen Grundbuchführung (KSG) / Conférence Suisse du Registre Foncier (CSRF) / Conferenza Svizzera del Registro Fondiario (CSRF) jährt sich 2023 zum 75. Mal. Aus diesem Grund hat die Herausgeberschaft 35 namhafte Autorinnen und Autoren aus dem Umfeld des Beurkundungs- und Grundbuchrechts zusammengebracht, um die Jubilarin zu feiern. Ganz im Sinne ihrer Tradition als Beitragsstifterin zur Weiterentwicklung ihres Fachgebiets vereint auch die vorliegende Festschrift Beiträge zu unterschiedlichsten Fragestellungen aus der Grundbuchführung. Dabei werden nicht nur langjährige Probleme gelöst, sondern auch die Themenfelder für die Diskussionen von morgen abgesteckt. Es sind die Menschen hinter den Beiträgen, die dies ermöglicht haben. Sie machen die Bedeutung dieser Festschrift aus und bestätigen damit den Stellenwert der Grundbuchführung im Rechtsalltag. Der Jubilarin hätte kein grösseres Geschenk gemacht werden können.

 

ISBN:  978-3-03916-195-9
1152 Seiten, CHF 149

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider

Grusswort

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Anja von Niederhäusern

Grusswort

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Philipp Adam / Andrea Gautschi

Vorwort

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Die Herausgeberinnen und Herausgeber

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Die Autorinnen und Autoren

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Philip C. Hanke
Mag. Dr. (EDLE), LL.M. (EMLE)
Verlagsleiter
philip.hanke@weblaw.ch
Tel: +41 31 380 57 77

Stephan Stucki / Rita Bigler

Die Kognition des Grundbuchamtes

Stephan Stucki / Rita Bigler

Was passiert, nachdem Urkunds- oder andere anmeldungsberechtigte Personen ein Geschäft beim Grundbuchamt abgegeben haben? Unter welchem Blickwinkel wird das Geschäft vom Grundbuchamt geprüft? Wann und mit welchen Gründen darf das Grundbuchamt die Eintragung eines Geschäftes verweigern? Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über diese Problemstellungen.

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Simon Knecht / Christoph Hurni

Rechtsschutz im Grundbuchrecht

Das Gesetz sieht eine Vielzahl an Verfahren vor, um den Rechtsschutz im Grundbuchrecht und damit die Vollständigkeit und Zuverlässigkeit des Grundbuchs zu gewährleisten. Dieser Beitrag bietet einen Überblick über diesen Rechtsschutz, verstanden als Verfahren zur Korrektur unrichtiger oder unvollständiger Grundbucheinträge, wobei der Schwerpunkt auf der Grundbuchberichtigungsklage und der Grundbuchbeschwerde liegt.

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Manuel Jaun

Staatshaftung für elektronisch zugängliche Daten des Grundbuchs und Haftung des Notariats bei Verwendung solcher Daten

Der vorliegende Beitrag setzt sich mit der Haftung aus Grundbuchführung (Art. 955 ZGB) für elektronisch zugänglich gemachte Daten auseinander, dargestellt am Beispiel des Kantons Bern und der dort vom Grundbuchamt betriebenen digitalen Plattformen GRUDIS und GRUDIS public. Zudem werden die Haftungsrisiken des Notariats bei Erstellung und Verwendung von Auszügen und Belegen aus solchen Plattformen beleuchtet und ein Blick auf die Durchsetzung allfälliger Haftungsansprüche geworfen.

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Meinrad Huser

Der Beitrag der Geometer zur Sicherung des Grundeigentums

Geometer unterstützen die Grundbuchführung bei der Sicherung der dinglichen Rechte; sie grenzen die Liegenschaften ab und beschreiben deren Inhalte. Geometer können mit dem Fachwissen und der technischen Grundausrüstung in weiteren Bereichen zur Sicherung von Rechten an Grund und Boden beitragen. Sie wirken aber bei der Dokumentation privatrechtlicher Grundeigentumsbeschränkungen nur unterstützend und bei der Feststellung des Umfangs von Eigentumsbeschränkungen aus dem öffentlichen Recht überhaupt nicht mit.

Die Technik und das Wissen liessen es zu, alle Rechte an Grundstücken gemäss den heutigen Bedürfnissen zu bestimmen und abzubilden. Das Geometerwissen wäre auch ausserhalb der amtlichen Vermessung wertvoll und könnte nicht nur die Bauvermessung bzw. Baukontrolle unterstützen, sondern generell bei Konflikten zwischen verschiedenen Grenzen oder Objekten beigezogen werden; die dafür erforderliche Koordination steht jedoch bei den Kantonen (noch) nicht im Vordergrund.

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Urs Fasel

Woher und wo? – Brennpunkte des Berufsnotariats in der geschichtlichen Entwicklung

Das Berufsnotariat hat seinen Ursprung bereits im spätrömischen Recht, wobei die Anfänge noch bescheiden waren. Eine Veränderung des Berufsnotariats ereignete sich im vierten und fünften Jahrhundert, als das römische Staatswesen eine immer festere Gestalt erhielt. Die erste inhaltliche Fixierung des Berufsnotariats wurde schliesslich erstmalig durch Kaiser Justinian im Jahre 537 festgehalten. Eugen Huber hat die zentrale Bedeutung des Berufsnotariats nach spätrömischem Vorbild erkannt und entsprechend im ZGB umgesetzt: Einerseits hat er die Grundzüge des Berufsnotariats bereits bei der Einführung des ZGB im Jahr 1912 festgelegt und damit gesorgt, dass das Berufsnotariat bis heute ein nicht mehr wegzudenkendes Institut geworden ist. Andererseits forderte Eugen Huber für das Notariat die Gründung einer schweizerische Notariatsschule, was (noch) nicht umgesetzt werden konnte.

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Maryse Pradervand-Kernen

La portée de l’exigence de la forme authentique dans la vente immobilière et dans d’autres contrats innommés

La présente contribution traite de la portée de l’exigence de la forme authentique dans la vente immobilière et dans d’autres contrats innommés. Toute d’abord, les notions d’acte authentique et de forme authentique, les buts recherchés par l’exigence de la forme authentique et les transferts d’immeubles visés par cette exigence seront présentés. Ensuite, l’objet de la forme authentique dans le contrat de vente immobilière ainsi que dans d’autres contrats innommés sera analysé. Une attention particulière sera accordée à la question du prix de vente. Pour terminer, les questions controversées liées aux conséquences de l’inobservation de la forme authentique seront examinées.

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Regina Wenger

Le notaire et les méthodes amiables de résolution du conflit

Le notaire, par sa nature impartiale et ses compétences professionnelles, revêt la fonction d’un conciliateur. Avant de procéder à la rédaction d’un contrat, il est tenu de rechercher le consensus entre les parties impliquées. Au-delà de l’acte authentique, le notaire assume intrinsèquement le rôle de médiateur en cherchant activement des solutions pour réunir plutôt que diviser les parties, les familles ou les héritiers. Les méthodes de résolution amiable des conflits constituent des instruments essentiels pour atteindre cet objectif. Le grand public est de plus en plus conscient des avantages financiers et pratiques de ces outils.

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Alexander Kernen

Teilgrundstücke: Bereinigung von grundbuchlichen «Altlasten» im Kanton Bern

Der vorliegende Beitrag untersucht das Phänomen der «Teilgrundstücke», welche im Kanton Bern seit Jahrzehnten zu Tausenden existieren und abgeschafft werden sollen. Neben der zivilrechtlichen Qualifikation (unter Berücksichtigung der historischen Entstehung) fragt sich insb., ob «Teilgrundstücke» auch ohne Mitwirkung der daran berechtigten Personen aufgehoben werden können. Dabei zeigt sich, dass der grundbuchliche Nachvollzug der faktisch bereits erfolgten Teilung – auch bei «Auslagerung» der Bereinigungsarbeiten an bernische Notarinnen und Notare – auf Basis des geltenden Rechts regelmässig nur unter Einbezug der am Grundstück Berechtigten vorgenommen werden kann. Diese Aufhebung von «Teilgrundstücken» dürfte in vielen (aber nicht in allen) Fällen gelingen.

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Nicolas Saviaux

Nuisances : harmonisation et objectivation

La multiplication des chantiers de construction/rénovation/transformation/réhabilitation sur le territoire exigu de la Suisse, rendue nécessaire, notamment, par des objectifs légaux de densification du milieu bâti et de rénovation/amélioration énergétique, ainsi que par la croissance démographique, ne vont pas sans créer des nuisances, notamment sonores. Le résultat est qu’il y a, la tendance va dans cette direction, un ou plusieurs procès par chantier. Les voisins et les locataires d’immeuble proches des chantiers (ou de l’immeuble en chantier) se plaignent des nuisances qu’ils occasionnent. Il est dès lors important de se fonder sur une notion harmonisée de la « nuisance », tout comme de l’évaluer selon des critères objectifs. Des raisons pratiques autant que de cohérence de l’ordre juridique l’imposent.

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Anne Elisabeth Schnierer / Nicole Roth

Liegenschaften im Klimawandel – wenn sich Grund und Boden bewegen

Der Klimawandel wirkt sich bereits heute und wird sich auch zukünftig immer intensiver auf viele Lebensbereiche auswirken. Der Beitrag beleuchtet die Auswirkungen des anthropogenen Treibhauseffekts auf Liegenschaften und untersucht bestehende sachenrechtliche Institute auf ihre diesbezügliche Anwendbarkeit. Ferner untersuchen die Autorinnen, ob die durch den Klimawandel hervorgerufene Transformation der Wohnformen einer neuen sachenrechtlichen Regelung bedarf.

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Amédéo Wermelinger

Unselbstständiges Eigentum – ausgewählte Fragen

Das unselbstständige Eigentum wurde mit der Teilrevision des Sachenrechts am 1. Januar 2012 ausdrücklich im Zivilgesetzbuch aufgenommen. Es setzt sich aus dem unselbstständigen Eigentum im engeren Sinne (Abs. 1) und aus dem unselbstständigen Miteigentum (Abs. 2) zusammen. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung anerkannte jedoch diese Eigentumsform bereits vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts. Hat sich nun mit der Novelle etwas geändert? Was ist überhaupt der Status des unselbstständigen Eigentums? Diesen und weiteren ausgewählten Fragen geht der vorliegende Beitrag nach.

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Simone Albisetti

Un illusorio ritorno allo stato di natura: appunti sulla derelizione

Il filosofo Rousseau preconizzò il passaggio da uno stato primordiale di natura alla società civile attraverso uno scaltro atto unilaterale: un individuo delimitò un terreno e ne affermò il dominio. Da qui l’inizio dell’epopea della proprietà privata. È possibile un ritorno allo stato primigenio? Questa provocazione è l’alibi per un agile viaggio attraverso la derelizione, un istituto paradossale nello spirito del Codice civile votato alla massimizzazione economico-commerciale della proprietà piuttosto che alla sua rinuncia. Si passeranno in rassegna i tratti principali di questo istituto, così come del suo contraltare dell’occupazione, con un excursus sui fondi con un proprietario sconosciuto. Fine ultimo di questo divertissement è una riflessione, d’uopo nella presente raccolta per i festeggiamenti del 75. della Società Svizzera degli Ufficiali del Registro fondiario, su uno dei possibili sviluppi futuri (e forse distopici) del registro fondiario: lo stato di fiducia tecnologico.

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Denis Piotet

La in de la copropriété et le registre foncier

L’ouverture et la fermeture d’un feuillet pour une part de copropriété pose la question de l’objet des droits réels portés sur ce feuillet : s’agit-il de la part, dont il faudrait définir la nature en droits réels, ou plutôt de l’immeuble entier ? La présente contribution tente de développer un système logique et cohérent, tant du côté pratique que théorique.

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Alexandra Farine Fabbro

La constitution d’un usufruit sur un immeuble

En vertu du renvoi de l’art. 746 al. 2 CC, la constitution de l’usufruit obéit aux règles applicables à la constitution de la propriété. Pour ce qui est de l’usufruit immobilier, il faut se reporter aux art. 655 ss CC relatifs à la propriété foncière. La constitution d’un usufruit peut résulter d’un acte juridique ou de la loi.

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Bastien Verrey

Le droit de supericie face aux aléas de la jurisprudence du Tribunal fédéral

Le 19 octobre 2020, le Tribunal fédéral a rendu un arrêt intéressant à plus d’un titre en matière de droits réels.

Dans la cause 5A_341/2019 (ATF 147 III 1), il a été jugé possible de diviser un droit distinct et permanent immatriculé comme un immeuble. Se posent ainsi notamment les questions de la divisibilité des servitudes en général et des conditions pour immatriculer comme nouvel immeuble l’une des fractions du droit de base.

Enfin, le Tribunal fédéral précise (mais dans un obiter dictum) que le droit de superficie collectif n’est pas admis.

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Stephan Wolf / Joana Nedeltcheva

Zum Verzicht des Eigentümers des herrschenden Grundstücks auf die Grunddienstbarkeit – insbesondere das einzuhaltende Verfahren

Nach heute herrschender Lehre und Rechtsprechung geht die Grunddienstbarkeit mit Verzichtserklärung des Berechtigten aussergrundbuchlich unter. Diese Ansicht führt zu einer Aporie zwischen materiellem Untergang und formellem Fortbestand der Grunddienstbarkeit, die eine erhebliche Rechtsunsicherheit nach sich zieht und sich auch mit anderen rechtlichen Aspekten nicht in Einklang bringen lässt. Nach hier vertretener Ansicht bedarf der Verzicht auf die Realservitut der Grundbuchanmeldung mit Einreichung einer Löschungsbewilligung seitens des Verzichtenden. Der Untergang der Grunddienstbarkeit tritt mit der Löschung im Grundbuch ein.

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Jürg Flück

Die Grundlast – ein Relikt oder ein Phoenix?

Die Grundlast wird in der Praxis selten eingesetzt, um die Leistungspflicht des jeweiligen Eigentümers eines Grundstücks abzusichern. Insb. für Kostenbeteiligungen an gemeinschaftlichen Vorrichtungen oder entgeltliche Grunddienstbarkeiten wird meist von der Errichtung einer Grundlast abgesehen. Die nachfolgenden Ausführungen zeigen u.a. auf, welcher Spielraum mit Bezug auf den Inhalt der Grundlast, den Gesamtwert und die Ablösbarkeit besteht und welche Vorteile eine Lösung durch Errichtung einer Grundlast bietet.

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Bettina Hürlimann-Kaup / Jörg Schmid

Das zu belastende Grundstück beim Bauhandwerkerpfandrecht

Hat ein Bauhandwerker auf mehreren Grundstücken Bauleistungen erbracht und verlangt er die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts, stellt sich die Frage, welches Grundstück mit welcher Pfandsumme zu belasten ist. Besondere Probleme ergeben sich bei gewöhnlichem Miteigentum, bei Stockwerkeigentum, bei Gesamtüberbauungen und bei Baurechtsverhältnissen. Bei alledem ist jeweils die Kognition der Grundbuchbehörden gegenüber gerichtlichen Entscheiden auf Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts im Auge zu behalten.

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Etienne Trandafir

Vente d’actions et droits de préemption immobiliers – Du droit privé au droit public

Lorsqu’une société détient un immeuble grevé d’un droit de préemption, la question se pose de savoir si la vente des actions de cette société constitue un cas de préemption. La présente contribution analyse cette question en lien avec les droits de préemption privés et publics.

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Ruth Arnet / Sonia Yañez

«Stop entry»? – Eine Auslegeordnung zur Verfügungsbeschränkung (Art. 960 ZGB), zu den bundesrechtlichen Verfügungsbeschränkungen (Art. 55 GBV) und den Grundbuchsperren (Art. 56 GBV)

Der Beitrag befasst sich mit drei praxisrelevanten Rechtsinstituten: den Verfügungsbeschränkungen nach Art. 960 ZGB, den bundesrechtlichen Verfügungsbeschränkungen (Art. 55 GBV) und den Grundbuchsperren (Art. 56 GBV). Er beleuchtet diese Instrumente aus materiell-rechtlicher und grundbuchrechtlicher Sicht, um einen Vergleich und eine Abgrenzung zu ermöglichen.

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Michel Mooser

Le blocage du registre foncier

Le Code civil n’utilise pas les termes de blocage du Registre foncier. La nouvelle Ordonnance sur le Registre foncier lui consacre l’art. 56. D’autres dispositions aménagent la possibilité de bloquer le Registre foncier. La présente contribution est l’occasion de rappeler cette notion, d’en énumérer les cas et de présenter ses effets.

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Roland Pfäffli

Ausgewählte Fragen zum Sachenrecht

Der nachfolgende Beitrag hat kein eigenständiges Thema zum Gegenstand. Es werden verschiedene sich oft stellende Fragen zum Sachenrecht aufgezeigt und beantwortet.

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Denis Tappy

Cadastres et registres fonciers dans les législations civiles romandes antérieures au Code civil suisse

Jusqu’en 1912, chaque canton réglementait à son gré la publicité foncière sur son territoire. Quelques-uns, dont dès 1882 celui de Vaud, avaient des règles proches de celles retenues par le futur Code civil suisse. D’autres, notamment romands, en restaient à un système de transcription a posteriori, inspiré des solutions du Code Napoléon, quitte à avoir progressivement étendu et amélioré celles-ci. Enfin certaines législations cantonales surtout alémaniques exigeaient une homologation en justice des transactions immobilières. L’existence dans divers cantons de plans déployant des effets en droit privé résultait par ailleurs généralement de perfectionnements apportés à des cadastres à l’origine fiscaux. La présente contribution examine, pour chacun des cantons romands, l’évolution de ces règles au fil du XIXe siècle.

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Fabrizio Andrea Liechti

«Entgegennahme der Lose» (Realteilung) i.S.v. Art. 634 Abs. 1 ZGB bei Grundstücken

Im vorliegenden Beitrag wird die Realteilung im Erbrecht und dessen Zusammenspiel mit dem Grundbuch beleuchtet. Es wird aufgezeigt, wie eine solche Realteilung erfolgen muss, welche Probleme sich mit Grundstücken ergeben und welche Risiken die Realteilung für die Erben und auch für die Rechtsberater mit sich bringt.

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Christoph Merk

Grundbuchliche Aspekte der internationalen erb- und güterrechtlichen Auseinandersetzung

Internationale Erbfälle sind eine Besonderheit im Geschäft der Grundbuchämter. Sie gehören zu den seltenen Fällen, in denen diese sich mit ausländischem Recht auseinandersetzen müssen. Gleiches gilt auch für aussergerichtliche güterrechtliche Auseinandersetzungen. Der vorliegende Beitrag setzt sich mit den Fragen auseinander, welche sich diesbezüglich im Zusammenhang mit erb- und güterrechtlichen Auseinandersetzungen stellen. Behandelt werden die Bestimmung des anwendbaren Rechts, die sich daraus ergebenden Formvorschriften, denkbare Besonderheiten des ausländischen Rechts, die Prüfung durch das Grundbuchamt, die Ermittlung des ausländischen Rechts sowie die Bedeutung des Grundbucheintrages in diesen Fällen.

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Andreas Wasserfallen

Die Erwerbsbewilligung im bäuerlichen Bodenrecht

Mit der Bewilligungspflicht für den Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke und landwirtschaftlicher Gewerbe soll sichergestellt werden, dass der Erwerb mit den Zielsetzungen des bäuerlichen Bodenrechts im Einklang steht. Im Vordergrund steht die Bekämpfung übersetzter Preise und die Durchsetzung des Selbstbewirtschafterprinzips.

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François Bianchi

LFAIE : Renvoi du requérant à l’autorité de première instance – Quelques « zones grises »

Les conservateurs et les officiers publics se trouvent souvent saisis de doutes lorsqu’il s’agit de déterminer si un acquéreur doit être renvoyé ou non devant l’autorité de première instance. Quels constats, attestations ou preuves permettent d’éviter ce renvoi ? Les exigences sont-elles uniformes dans toute la Suisse ? Nous examinerons principalement les cas d’achat par une personne morale, l’acquisition d’un établissement stable, la situation des personnes au bénéfice d’un permis de séjour en Suisse et le financement d’une acquisition. Dans ces domaines, il existe de nombreuses « zones grises ».

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Roger Schober

Zusammenspiel Betreibungs- und Konkursamt – Grundbuchamt – Eine praxisbezogene Betrachtung

Der Beitrag beleuchtet einige relevante Fragen aus der Praxis des Zusammenspiels zwischen dem Grundbuchamt und dem Betreibungs- bzw. Konkursamt.

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Adrian Mühlematter

Die Konferenz der Schweizerischen Grundbuchführung

Die Konferenz der Schweizerischen Grundbuchführung KSG feiert 2023 ihr 75-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass hat Adrian Mühlematter die wichtigsten Informationen rund um die KSG zusammengetragen und die sich daraus ergebenden Themen in diesem Beitrag aufbereitet.

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